nach den letzten Tagen, die eher kalt und nass waren, erwarten wir zum kommenden Pfingstwochenende trockenes und warmes Wetter. Mit diesen Sonnenstrahlen nimmt auch das \u00f6ffentliche Leben in unserer Stadt wieder Fahrt auf. Im gestrigen Stadtrat standen zahlreiche Themen auf der Tagesordnung, die unseren Alltag in Eupen direkt betreffen, von Mobilit\u00e4t und Infrastruktur \u00fcber Umwelt- und Hochwasserschutz bis hin zu Sport, Kultur und nachhaltiger Stadtentwicklung.<\/p>\n\n\n\n
Als OBL setzen wir uns weiterhin f\u00fcr eine transparente, b\u00fcrgernahe und verantwortungsvolle Politik ein. Nachfolgend findet Ihr einen kurzen \u00dcberblick \u00fcber die wichtigsten Entscheidungen und Projekte der Sitzung.<\/p>\n\n\n\n
Tour de Wallonie 2026: Genehmigung des Vertrags zur Festlegung von Eupen als Etappenziel<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Tour de Wallonie 2026 wird Eupen erneut sportlich und touristisch in den Mittelpunkt r\u00fccken. Die Etappenankunft bedeutet Werbung weit \u00fcber die Stadtgrenzen hinaus und bringt Leben in unsere Innenstadt. Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Kosten transparent bleiben und ein Mehrwert f\u00fcr die Eupener Bev\u00f6lkerung entsteht.<\/p>\n\n\n\n Die Fraktionen von Ecolo und SPplus stimmen gegen diesen Tagesordnungspunkt. Sie begr\u00fcnden ihre Entscheidung mit dem hohen logistischen Aufwand und vertreten die Ansicht, dass die \u00fcberschaubaren Kosten besser anderweitig eingesetzt werden k\u00f6nnten, trotz des erheblichen Werbeeffekts f\u00fcr die Stadt Eupen.<\/p>\n\n\n\n Unser Fraktionssprecher Colin Kraft bekr\u00e4ftigt zudem, dass regionale Unternehmen nachhaltig von dieser Veranstaltung profitieren werden. <\/p>\n\n\n\n Anpassung der Erg\u00e4nzungsverordnung vom 24. Januar 2022: Genehmigung von 2 zus\u00e4tzlichen Stellpl\u00e4tzen f\u00fcr E-Fahrzeuge<\/strong><\/p>\n\n\n\n Am Stadthaus werden zus\u00e4tzliche Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Elektro- und Carsharing-Fahrzeuge geschaffen. Nachhaltige Mobilit\u00e4t kann nur funktionieren, wenn die passende Infrastruktur vorhanden ist. Carsharing und Elektromobilit\u00e4t sind sinnvolle Erg\u00e4nzungen im Mobilit\u00e4tsmix unserer Stadt. <\/p>\n\n\n\n Stra\u00dfenunterhalt 2026 – 2. Teil: Genehmigung des Lastenheftes und des Vergabeverfahrens<\/strong><\/p>\n\n\n\n Beim Stra\u00dfenunterhalt 2026 stehen unter anderem die Walhorner Stra\u00dfe, der Parkplatz Hufengasse sowie mehrere Schadstellen nach dem Winter auf dem Programm. Gute Stra\u00dfen und sichere Wege geh\u00f6ren zu den grundlegenden Aufgaben einer Stadt, Investitionen in die Infrastruktur d\u00fcrfen nicht aufgeschoben werden.<\/p>\n\n\n\n Brunnen Temsepark – Neuausschreibung: Genehmigung des Lastenheftes und des Vergabeverfahrens<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das Projekt rund um den Brunnen im Temsepark wird nach einer ersten, zu teuren Ausschreibung \u00fcberarbeitet und neu ausgeschrieben.<\/p>\n\n\n\n Neugestaltung Spielplatz Klinkesh\u00f6fchen: Genehmigung des Lastenheftes und des Vergabeverfahrens<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der Spielplatz Klinkesh\u00f6fchen soll neugestaltet werden, inklusive behindertengerechter Spielger\u00e4te und besserer Zug\u00e4nglichkeit. Das ist ein positives Signal f\u00fcr Familien und f\u00fcr eine Stadt, die allen Kindern die gleichen M\u00f6glichkeiten bieten m\u00f6chte. Die OBL empfindet dieses Projekt als gelungen. Besonders positiv hervorzuheben ist zudem, dass bestehende Spielger\u00e4te wiederverwertet werden. Das ist nicht nur kosteneffizient, sondern auch nachhaltig.<\/p>\n\n\n\n Ma\u00dfnahmen zum Ausbau von Radinfrastrukturen: Genehmigung des Projektesund Vergabeverfahrens<\/strong><\/p>\n\n\n\n Auch die geplante neue Fu\u00df- und Radverbindung zwischen Hochstra\u00dfe und Gewerbestra\u00dfe geht in die richtige Richtung. Sichere Wege f\u00fcr Radfahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger f\u00f6rdern eine moderne und lebenswerte Stadtentwicklung.<\/p>\n\n\n\n Ankauf von zwei neuen Elektrofahrzeugen als Ersatz f\u00fcr die Wegebauabteilung<\/strong><\/p>\n\n\n\n Der Bauhof soll zwei neue Elektrofahrzeuge erhalten. Wenn Fahrzeuge ersetzt werden m\u00fcssen, ist der Umstieg auf elektrische Alternativen ein logischer Schritt.<\/p>\n\n\n\n St\u00e4dtebauantrag der Stadt Eupen betreffend die Wiederherstellung der Flie\u00dfgew\u00e4sser “Haasbach” und “Siepebach” sowie Anlegung eines Radweges: Genehmigung des Wegeverlaufs<\/strong><\/p>\n\n\n\n Ein besonders wichtiges Projekt betrifft die Renaturierung von Haasbach und Siepebach in Nispert. Hochwasserschutz, Biodiversit\u00e4t und sanfte Mobilit\u00e4t werden hier miteinander verbunden. Solche Projekte zeigen, dass Umwelt- und Lebensqualit\u00e4t Hand in Hand gehen k\u00f6nnen. Unsere Sch\u00f6ffin Caroline V\u00f6ll hat dazu im BRF nochmals unterstrichen, wie wichtig es ist, dem Wasser wieder mehr Raum zu geben, besonders nach den schweren \u00dcberschwemmungen von 2021. Durch nat\u00fcrliche R\u00fcckhaltebecken und die \u00d6ffnung der heute kanalisierten Bachl\u00e4ufe soll das Wasser k\u00fcnftig langsamer flie\u00dfen und besser versickern k\u00f6nnen, um Nispert und die Innenstadt langfristig besser zu sch\u00fctzen. Gleichzeitig entsteht durch naturnahe Bepflanzung neuer Lebensraum f\u00fcr heimische Tier- und Pflanzenarten. Erg\u00e4nzt wird das Projekt durch einen neuen Rad- und Fu\u00dfweg, der den Bereich zus\u00e4tzlich aufwertet und besser zug\u00e4nglich macht. Den detaillierten Artikel findet ihr hier: Hochwasserschutz: B\u00e4che in Nispert werden renaturiert – BRF Nachrichten<\/p>\n\n\n\n Haushaltsplan 2026 der Stadt Eupen: Genehmigung der Anpassungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n Im Rahmen der Haushaltsanpassung 2026 werden zahlreiche Investitionen aktualisiert und neue Projekte aufgenommen. Positiv ist, dass trotz hoher Investitionen weiterhin verantwortungsvoll geplant werden muss. Der Opposition stimmt gegen diese Haushaltsanpassung. VoG Die Hoffnung (Table Ronde): Bewilligung eines Zuschusses f\u00fcr das Weinfest \u00fcber die Projektmittel Unterstadt Die VoG \u201eDie Hoffnung\u201c (Table Ronde) erh\u00e4lt f\u00fcr die Organisation eines \u00f6ffentlichen, nicht gewinnorientierten Weinfestes am 9. Mai 2026 eine Unterst\u00fctzung von bis zu 2.500 Euro. Ziel der Veranstaltung ist die Belebung der Eupener Unterstadt und die Nutzung des Scheiblerplatzes.<\/p>\n\n\n\n Grunds\u00e4tzlich unterst\u00fctzen wir gerne jeden, der Hilfe ben\u00f6tigt, um einen Antrag zur F\u00f6rderung und Belebung der Eupener Unterstadt zu stellen. Wir freuen uns, wenn die Unterstadt bald wieder in neuem Glanz erstrahlt und durch Feste sowie verschiedene Aktivit\u00e4ten zus\u00e4tzlich belebt wird. Die Opposition enth\u00e4lt sich einstimmig.<\/p>\n\n\n\n Die Frage von Claudia Niessen (Ecolo) betrifft den Ausbau der Hochstra\u00dfe in Eupen sowie den dort geplanten \u201enaturbelassenen Gehweg\u201c. Den Anwohnern wurde angek\u00fcndigt, dass sie hierf\u00fcr keine Gehwegsteuer zahlen m\u00fcssten.<\/p>\n\n\n\n Laut der Opposition k\u00f6nnte daf\u00fcr jedoch eine Anpassung der bestehenden Steuerordnung notwendig sein. Deshalb wird gefragt, ob bereits ein entsprechender Entwurf zur \u00c4nderung der Steuerordnung vorliegt und ob in diesem Zusammenhang ein juristisches Gutachten eingeholt wurde. Daraufhin erkl\u00e4rt Finanzsch\u00f6ffe Fabrice Paulus (CSP), dass die Gehsteigsteuer H03 in einzelnen F\u00e4llen als ungerecht empfunden werden k\u00f6nne, insbesondere wenn Anwohner f\u00fcr neue Gehwege beitragspflichtig werden, obwohl diese haupts\u00e4chlich von Passanten genutzt werden.<\/p>\n\n\n\n Das Kollegium nehme diese Anliegen ernst und sei grunds\u00e4tzlich reformbereit. Ein erster \u00c4nderungsansatz sei jedoch verworfen worden, da er rechtlich nicht ausreichend abgesichert gewesen sei. Juristische Stellungnahmen l\u00e4gen vor und k\u00f6nnten den Ratsmitgliedern im zul\u00e4ssigen Rahmen zur Verf\u00fcgung gestellt werden.<\/p>\n\n\n\n Falls ihr noch Fragen oder Anregungen habt oder mehr Informationen zu einem oder mehreren Tagesordnungspunkten ben\u00f6tigt, k\u00f6nnt Ihr uns stets hier oder unter obl.eupen.kettenis@gmail.com kontaktieren.<\/p>\n\n\n\n Mehr Infos zu der Sitzung und weiteren Tagesordnungspunkten k\u00f6nnt Ihr selbstverst\u00e4ndlich auch in den lokalen Medien nachlesen oder -h\u00f6ren.<\/p>\n\n\n\n Die n\u00e4chste Stadtratssitzung findet am 29. Juni 2026 statt.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" nach den letzten Tagen, die eher kalt und nass waren, erwarten wir zum kommenden Pfingstwochenende trockenes und warmes Wetter. Mit diesen Sonnenstrahlen nimmt auch das \u00f6ffentliche Leben in unserer Stadt wieder Fahrt auf. 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